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Wie ein Ökokonto funktioniert, erklärte Wolfgang Röske am
Montag dem Appenweierer Gemeinderat. Dieser beschloss dann auch
gleich, die ersten Buchungen vorzunehmen.
Von: Kerstin Handsteiner
Appenweier.
»Für das Ökokonto haben wir bereits Mittel in den Haushalt
eingestellt«, sagte Bürgermeister Hansjürgen Stein in der
Gemeinderatssitzung. Wie so ein Ökokonto funktioniert, erklärte den
Räten Diplom-Biologe Wolfgang Röske (Institut für
Ökosystemforschung). Dessen Hintergrund ist das
Ausgleichsflächenkonzept, das besagt, dass für Eingriffe in die
Natur und Landschaft der Verursacher Ausgleichsmaßnahmen durchführen
muss. Ein Ökokonto sei für Stein dafür »eine sinnvolle Einrichtung«.
Wie bei einem richtigen Konto kann man Einzahlungen in Form von
Maßnahmen tätigen, die in ein Punktesystem umgerechnet werden,
ebenso erfolgen Abbuchungen. »Allerdings kommt nicht jeder Tümpel
als Guthaben in Frage«, so Röske, der die Kriterien für anrechenbare
Flächen vorlegte: fachliche Eignung (Abstimmung mit dem
Naturschutzbeauftragten des Landratsamtes), reale Maßnahme (keine
Pflichtaufgaben), verhältnismäßige Kosten und langfristige
Sicherstellung (25 Jahre).
Als Beispiele führte Röske den Wannenbach in Appenweier an, der
auf dem Ökokonto einen Mehrwert von 14000 Euro bringe, sowie den
Holchenbach in Urloffen (Mehrwert von 913 500 Punkten) – eine
Maßnahme der Gewässerdirektion Offenburg, die der Gemeinde die
Punkte überlässt. Als Beispiel eines Ausgleichsdefizits rechnete er
den Eingriff Wörth III mit einer Abbuchung von 41 600 Punkten für
650 Quadratmeter, höchste Wertstufe, vor.
Je nach Biotoptyp werden auf Basis der naturschutzfachlichen
Bedeutung die Punkte vergeben – von 1 – vier Punkte für Straßen und
Bauwerke (Bedeutung: »sehr gering«), bis zu 33 – 64 Punkte für einen
Bachabschnitt (Bedeutung: »sehr hoch«). Die Bewertung erschien auf
den ersten Blick aber nicht einfach nachvollziehbar, was auch die
Nachfragen aus den Reihen der Räte zeigte. Aus der Diskussion war
unter anderem auf eine Frage von Karl Sauer (SPD) auch zu entnehmen,
dass die Punkte grundsätzlich bundesweit an Kommunen wie Unternehmen
oder Private zu verkaufen seien. »Das wird noch nicht praktiziert,
ist aber langfristig so angedacht«, so Röske, den Wert für die
Punkte lege der Gemeinderat fest. Für Stein schien ein bundesweiter
Punkte-Handel jedoch nicht zweckmäßig.
Befürchtungen geäußert
Skepsis äußerte Klemens Sauer (CDU), der zum einen befürchtete, dass
landwirtschaftliche Fläche verloren gehe, zum anderen, dass man mit
dem neuen Punktesystem schlechter aussteige, als mit den bisherigen
Ausgleichsflächen; obwohl auch er den Vorteil erkannte, dass bis auf
drei Jahre zurück getätigte Maßnahmen eingebucht werden können.
Klemens Sauer befürchtete auch eine Verschlechterung des Bereiches
Holchenbach durch das Wachstum von Schilf. Ein Bedenken, das Röske
mit dem Verweis auf einen Pflegeplan zu zerstreuen versuchte. Und
Edmund Kranz (FWV) meinte: »Das Gebiet kann sich nur nach vorne
entwickeln.«
Kopfschüttelnd meinte schließlich Stein, dass er es nicht
verstehe, dass gerade Klemens Sauer sich kritisch äußere. Der
Landwirt habe sich bisher immer für ein Ökokonto ausgesprochen. Dem
schloss sich Ludwig Kornmeier (Grüne) an. Und auch Siegfried
Spengler (CDU) sagte: »Ich verstehe die Diskussion nicht, fünf Jahre
reden wir davon, nun sind wir endlich so weit.«
Klemens Sauer hatte unter anderem auch moniert, dass man nicht
über die Einführung des Kontos abstimme. Für den kopfschüttelnden
Stein »nicht nachvollziehbar«, da man bereits Haushaltsmittel
eingeplant habe, er kam der »Formalie« aber nach und kommentierte
das Ergebnis: »Erstaunlicherweise sind alle dafür. Das freut mich.«
Einstimmig einigte man sich schließlich auch auf das von Röske
bereits angewandte Bewertungsverfahren und die ersten Einbuchungen.
Mit dem Verfahren sei man, so Stein, auf der sicheren Seite, es
werde von LfU (Landesanstalt für Umwelt), Landratsamt und
Ministerium favorisiert. Verwaltet werde das Ökokonto vom
Landratsamt (um Mehrfachbuchungen auszuschließen) und der Gemeinde,
die aber Expertenhilfe beanspruchen müsse. |