Wie man der Flut an Müll auf einem Privatgrundstück in der Straße »Am Sportplatz« Herr werden kann, beriet der Appenweierer Bezirksbeirat in seiner Sitzung am Montagabend.

Von: Kerstin Handsteiner

Appenweier (keh). »Ich bin mehrfach angesprochen worden, dass auf ein Privatgrundstück gegenüber von ABX Müll gekippt wird«, erläuterte Bürgermeister Hansjürgen Stein Tagesordnungspunkt 2 der Bezirksbeiratssitzung. Häufig stünden in dem Bereich abends, aber auch in der Mittagspause Lkw, deren Fahrer ihren Abfall entsorgen. Zudem lagere seit einigen Jahren auf dem Flurstück Nr. 961/2 Bauschutt. Stein verwies, dass das Unternehmen ABX bis Mitte/Ende des Jahres Appenweier mangels Expansionsmöglichkeit verlasse, was das Problem mit den Lkw wohl löse. In der Zwischenzeit habe man die Möglichkeit – in Absprache mit dem Grundstückseigentümer – einen Mülleimer aufzustellen; Entleerung auf Kosten der Gemeinde.

Vor allem der Bauschutt ist Fritz Sälinger ein Dorn im Auge. Er erkundigte sich nach einer Möglichkeit über das Landratsamt Druck zu machen. Laut Sälinger befände sich auf dem Grundstück zum Teil auch Sondermüll, dessen Entsorgung viel Geld koste.

Klemens Sauer wollte wissen, ob die Fläche als Gewerbegebiet ausgewiesen sei. Auf Steins Antwort (»Für das Gebiet existiert ein Flächennutzungsplan, aber kein Bebauungsplan«) meinte Sauer, dass es sich dann bei dem Grundstück um eine landwirtschaftliche Fläche handle, auf der kein Müll entsorgt oder gelagert werden dürfe. Auch er forderte die Gemeinde zu einer Meldung an das Landratsamt auf.

Bauamtsleiter Ulrich Brudy erinnerte, dass man sich schon einmal in der Angelegenheit an das Landratsamt gewendet hatte. Seinerzeit sei allerdings nicht viel passiert, da man festgestellt hatte, dass es sich zum Teil um Schrott handle, der noch zu Geld gemacht werden könne. »Die Angelegenheit ist dann im Sand verlaufen«, so Brudy. Eine Ersatzvornahme forderte Hanspeter Mayer. Das Grundstück solle geräumt, der Eigentümer anschließend zur Kasse gebeten werden. Hauptamtsleiter Fritz Langenecker warf ein, dass die Gemeinde dafür nicht zuständig sei, sondern das Landratsamt.

»Das ist schon seit zehn Jahren ein Schandfleck«, charakterisierte Ludwig Kornmeier das Gebiet. Auch er forderte eine Lösung für die »Rumpelkammer« über das Landratsamt. Stein schlug vor, dem Amt Fotos über den aktuellen Zustand und eine Aufforderung, diesen zu beheben, zu schicken. Damit erklärten sich die Räte quer durch die Bank einverstanden.

Im weiteren Verlauf der Sitzung kamen noch andere Schandflecken zur Sprache. Kornmeier verwies auf den Spielplatz Ebersweierer Weg, Hanspeter Mayer auf den Bereich Pendlerparkplatz und den Wald im Bereich der Müllumladestation. Es könne nicht Aufgabe der Gemeinde sein, auf der gesamten Gemarkung unerlaubt entsorgten Müll zu beseitigen, zumal man »ohne Verlust des Vermögens« Ausgedientes abgeben könne, so Stein, für den die Situation ein »Graus« ist. Zudem verwies der Bürgermeister, dass der Bauhof nicht jeden Feldweg überwachen könne. Stein dachte deshalb laut über einen Feldhüter nach.

Der Bauhof hole bei Meldung ohnehin schon eine Menge Müll ab, sagte Brudy. Aber um den Pendlerparkplatz (die Gemeinde hat nicht die Unterhaltungslast) möchte man sich nicht auch noch kümmern müssen. »Wir müssen die Jäger darauf aufmerksam machen«, forderte Sauer zum Notieren von verdächtigen Autonummern auf, was er selbst auch praktiziere. »Wer von der Polizei ermittelt wird, muss mit ordentlichem Geldbußen rechnen«, meinte dazu Hauptamtsleiter Langenecker. Über eine »illegale Ablagerung von Grünschnitt auf dem Bankett des landwirtschaftlichen Weges in der Nesselrieder Straße«, informierte Fritz Sälinger, der ebenfalls forderte, das Material auf Kosten des bekannten Verursachers abzutransportieren.