Hohe Investitionen, doch keine Kreditaufnahme und auch keine Gebührenerhöhungen – der Gemeinderat von Appenweier schnürte am Montagabend innerhalb von fünfeinhalb Stunden den Finanzetat für 2005. Der Haushalt wird durch eine hohe Rücklagenentnahme ausgeglichen.

Von: Fritz Bierer

Appenweier. Um rund 2,75 Millionen Euro wird der Rücklagentopf der Gemeinde Appenweier erleichtert. Dafür verzichtet man in den nächsten zwölf Monaten auf weitere Kredite, trotz der hohen Investitionen für laufende Baumaßnahmen und die Schwarzwaldhallen-Sanierung, die rund drei Millionen Euro kosten wird und zügig abgewickelt werden soll.
Für die Jahre 2006 und 2007 prognostizieren Bürgermeister Hansjürgen Stein und sein Schatzmeister Helmut Martin jedoch Kreditaufnahmen in der Größenordnung von 780 000 bzw. 539 000 Euro. Allerdings erwartet man dann auch wieder Zuführungsraten vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt, was in 2005 nicht möglich sein wird.
Wie ein »roter Faden« zogen sich die Zuweisungs-Kürzungen des Landes durch den Haushaltsentwurf. Beispiel Grundbuchamt: 2004 wurden 61 000 Euro überwiesen, nächstes Jahr werden’s nur noch 41 000 Euro sein. Auf der einen Seite 20 000 Euro weniger, auf der anderen wird erwartet, dass die Gemeinde »auf eigene Kosten das elektronische Grundbuch dem Land zur Verfügung stellt« (O-Ton Hansjürgen Stein). Der Bürgermeister fragte nach der Logik. Aber: »Wir warten ab, denn unser Grundbuch funktioniert, wir brauchen die Elektronik noch nicht.« Zumal nach Auskunft von Stein eine kürzlich durchgeführte Grundbuchprüfung »nur gute Noten für Appenweier brachte.«
Trotz knapper Finanzmittel – auch 2005 wird die Kommune die Schülerbeförderung komplett übernehmen, also den Eigenanteil der Eltern von 25,50 Euro je Schüler und Monat. »Wir sind damit eine der ganz wenigen Gemeinden im Kreis, die diese Kosten trägt«, informierte Stein. Ratsherr Hermann Knopf empfand dies als »gute Sache«, auch deshalb, weil dies nicht extra aus der Mitte des Gremiums beantragt werden musste, sondern von der Verwaltung automatisch vorgeschlagen wurde.
Mehr Geld gibt’s auch für die Schulen – alle drei Lehranstalten beantragten laut Kämmerer Martin eine Budget-Erhöhung. 17 Prozent wurden nach kurzer Diskussion genehmigt, allerdings begrenzt auf drei Jahre, danach wird neu geprüft. Im Gegenzug sollen die Schulen den EDV-Bedarf von ihrem Budget bestreiten.
Schulbücherei fehlt
Doch eine Ausnahme gibt’s in 2005: Die Grund- und Hauptschule im Ortsteil Appenweier braucht eine Bibliothek bzw. Schulbücherei. »Es ist dringend notwendig, dass ein Fundus an Literatur angeschafft wird, der nicht nur schulspezifisch ist«, erläuterte Rektor Ralf Moll, der von Stein um eine Stellungnahme gebeten wurde. »Zu Hause lesen die Kinder kaum noch«, so Moll, deshalb werde man möglicherweise in jeder ersten Unterrichtsstunde am Tag den Schülern »Lesepflicht« verordnen.
Doch es mangelt nicht nur an Lesestoff, sondern auch an Regalen und getrennten Räumen. Auch hierfür sind Finanzmittel (rund 22 000 Euro) notwendig, die die Verwaltung erst in 2006 oder 2007 ausgeben wollte.
»Es ist unbestritten, dass es eine Bücherei geben muss, zumindest aber eine Grundausstattung«, war Hermann Knopf genauso überrascht wie Ratsdame Anita Hermann: »Das wusste ich nicht. Ich werde es natürlich unterstützen, dass eine solche Maßnahme nicht verschoben wird. Die Kinder brauchen einfach eine zeitgemäße Ausstattung.«
»Bücher müssen her, damit die Schüler lesen können, bauliche Veränderungen in den Räumen sind zweitrangig«, pflichtete auch Urloffens Ortsvorsteher Siegfried Spengler bei. Bürgermeister Stein formulierte einen Kompromiss, der sowohl vom Gremium als auch Rektor Ralf Moll akzeptiert wurde. 3000 Euro werden für die Regale bereitgestellt und 19 000 Euro (für eine Glastrennwand) mit einem »Sperrvermerk« versehen. »Damit können wir dann in 2005 zügig über eine Gesamtkonzeption reden«, schlug Stein vor. Und weil auch die Rechner der Schule total veraltet sind, wurden noch 7000 Euro für Ersatzbeschaffungen genehmigt.
Für die Schüler im Ortsteil Appenweier hat sich der äußerst sachliche und informative Auftritt ihres Rektors am Montagabend im Gemeindeparlament also gelohnt.

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