30.11.2005
Bezirksbeirat
CDU’ler fühlen sich zu spät eingeladen


Von: Wolfgang Löhnig

Appenweier (lö). Aufregung herrschte in der CDU-Fraktion im Bezirksbeirat. Stephan Bügler fasste den Unmut in Worte. Es sei einfach zu spät, wenn die Einladung zu kurzfristig geplanten Sitzungen erst am Donnerstag eingehe. »Da sind Bezirksbeiräte in Urlaub oder haben andere Termine«, warf er Bürgermeister Stein vor.

Ganz gleich sei es für ihn, dass eine für den 14. November geplante Sitzung mangels Themen nicht durchgeführt wurde. Zudem, verlangte Bügler, müssten die Unterlagen vor der Sitzung vollständig vorliegen, damit die Räte Informationen einholen und sich vorbereiten können. Klemens Sauer stieß ins gleiche Horn.

Stein erläuterte den Sinn der kurzfristig eingeschobenen Sitzung: Am 23. Dezember läuft der Termin ab, bis zu dem die Gemeinde zur Nachmeldung von Vogelschutzgebieten Stellung nehmen könne. Er wollte, dass sich die Bezirksbeiräte damit dezidiert befassen können, ansonsten wäre es möglich, den Punkt im Gemeinderat zu beraten.

Das Vogelschutzgebiet betrifft auch Urloffen. Steins Frage nach Vertagung verfolgten die Räte nicht weiter. Die Tischvorlage war eine Fleißarbeit des Försters zur besseren Übersichtlichkeit. Die Ausführungen des Landes seien nicht sehr übersichtlich, bedauerte Stein.

Zu den Sitzungen meinte er: In diesem Jahr habe er wegen der Übersichtlichkeit nur die festen Termine im Plan genannt, im kommenden könnten auch Ersatztermine aufgenommen werden, sollte dies gewünscht werden. Dann müsste allerdings immer wieder der eine oder andere Termin kurzfristig abgesetzt werden.


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