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Von: Wolfgang Löhnig
Appenweier (lö). Die »Highlights« des Rechnungsjahres 2004 hatte der
Appenweierer Kämmerer Helmut Martin in der Ratssitzung am Montagabend an die
erste Stelle gepackt, als er den vorläufigen Abschluss des Rechnungsjahres
dem Gemeinderat vorstellte. Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer und
verringerte Umlagen sind der Grund für die gesunde Finanzlage.
Einige Abrechnungen sind zwar noch nicht vollständig, aber die wesentlichen
Daten des Etats 2004 konnte Kämmerer Martin präsentieren. War ursprünglich
eine Zuführung vom Vermögens- an den Verwaltungshaushalt geplant, so konnten
nach der aktuellen Rechnung rund 1,1 Millionen Euro dem Vermögenshaushalt
zugeführt werden. Eine stolze Zahl. Eine geplante Rücklagenentnahme wurde um
1,2 Millionen Euro verringert. Die Rücklage wurde »nur« um knapp eine
Million Euro erleichtert. Grund für die guten Gemeindefinanzen sind die
Gewerbesteuereinnahmen. Lagen diese von 1996 ab (ausgenommen 1999) in einer
Größenordnung von jährlich jeweils unter einer Million Euro, steigerten sie
sich ab 2002 auf mehr als zwei Millionen Euro pro Jahr. Das Schöne, so
Martin, ist, dass sich diese Einnahmen auf einem hohen Niveau einzupendeln
scheinen. Dazu kommt, dass als Folge neuer Gesetze die Gewerbesteuerumlage
deutlich reduziert wurde.
Wirtschaftliche Lage
Nachhaltig rückläufig ist die Entwicklung des Einkommensteueranteils seit
2001, bilanzierte Martin. Ein Zeichen für die eher schlechte wirtschaftliche
Lage im Land. Gespart wurde bei den Personalkosten sowie bei den
Verwaltungs- und Betriebsausgaben. »Wir haben versucht, sparsam zu
wirtschaften«, machte Martin deutlich. Allerdings ging auch bei den
Grundstücksverkäufen weniger Geld ein, als geplant.
Erfreulich die Entwicklung von Schulden und Rücklagen. War die Gemeinde 1999
noch mit 5,3 Millionen Euro verschuldet, verringerte sich der Betrag bis
2004 auf 3,97 Millionen Euro. Nach einer Spitzenrücklage im Jahr 2003 sank
allerdings auch diese leicht, liegt aber immer noch deutlich über dem
Schuldenstand.
Bürgermeister Hansjürgen Stein dankte Martin für ein erfreuliches Zahlenwerk
und erinnerte, dass eine ganze Reihe von Gemeinden keine Zuführung zum
Vermögenshaushalt leisten konnten. Stein zeigte aber auch der Sparsamkeit
die Grenzen auf, die Infrastruktur müsse stimmen, sie dürfe nicht zu kurz
kommen, verlangte er.
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