Bürgermeister Hansjürgen Stein stellte dem Gemeinderat am Montagabend den GPA-Prüfbericht vor, der insgesamt recht gut ausfiel.

Von: keh

Appenweier (keh). »Wir haben einen sehr positiven Bericht bekommen«, sagte Bürgermeister Hansjürgen Stein über die Prüfung der GPA (Gemeindeprüfanstalt), den er den Gemeinderäten vorstellte, und begrüßte, dass man hie und da »von dritter Seite Lob und Tadel« bekomme.
Das Fazit der Prüfung: »Die finanziellen und wirtschaftlichen Verhältnisse der Gemeinde haben sich weiter verbessert.«
Geprüft wurden Haushalts-, Kassen-, Rechnungs- und Wirtschaftsführung sowie das Rechnungswesen des Wasserversorgungsbetriebs zwischen 1999 und 2002. Im landesweiten Vergleich steht die Appenweierer Verwaltung in vielen Bereichen besser da als andere Gemeinden. Eine wichtige Kennzahl im Gemeinde-Ranking: die Netto-Investitions-Rate, bei der Appenweier im Prüfzeitraum um 74 Prozent über dem Landesdurchschnitt liegt. Stein führte dies auf ein »antizyklisches Verhalten« zurück. Die Investitionsausgaben (12,8 Mio. Euro im Prüfzeitraum) konnten zu 80 Prozent mit Eigenmitteln, zu 20 Prozent mit Zuweisungen und Zuschüssen »sehr günstig« finanziert werden. Positiv entwickelte sich auch die Pro-Kopf-Verschuldung (14 % unter dem Schnitt).
Anders sieht es bei den Netto-Steuereinnahmen aus: Hier liegt Appenweier 16 Prozent unter dem Landesdurchschnitt. »Das liegt an der Struktur, ich wäre froh, wenn’s anders wäre«, kommentierte Stein, der sich allerdings über eine »sehr sparsame Verwaltung (Schule, Bauhof, Kindergarten etc. inklusive) freute, was Personalausgaben und Sachaufwände unter dem Landesdurchschnitt dokumentierten.
»Insgesamt wird der Finanzplanung Tragfähigkeit bescheinigt, und dass wir eine sparsame Wirtschaftsführung haben«, so Stein, der seine Kämmerei lobte. Allerdings hielten die Prüfer die Gemeinde auch an, Gebührenentgelte zeitnah anzupassen. »Seit ich da bin, sind wir – bis auf den Kindergarten – darum herumgekommen«, so Stein, der findet, dass auf die Bürger »schon genügend Belastungen einprasseln«. 2005 will er noch ohne Erhöhung durchhalten, allerdings werde es 2006 bei Wasser- und Abwasser »zur Sache gehen müssen«.

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