Die höchsten Gewerbesteuereinnahmen seit Bestehen der Kommune konnte Appenweiers Kämmerer Helmut Martin bei einem Zwischenbericht über den Haushaltsvollzug 2005 melden. Das entlastet die ursprünglich angenommene Haushaltssituation der Gemeinde ungemein.

Von: Wolfgang Löhnig

Appenweier (lö). Traditionell macht die Kommune vor dem Sommerurlaub Kassensturz. In diesem Jahr fiel er ungewöhnlich positiv aus. Es zeichnet sich ab, dass die Gewerbesteuereinnahmen eine Höhe von 4,3 Millionen Euro erreichen, geschätzt waren 2,2 Millionen. Das erspart eine geplante Zuführung zum Verwaltungshaushalt, um die laufenden Kosten zu decken, es macht aber andererseits auch deutlich, so Martin, dass es den Betrieben im Grunde wieder besser geht.
Erfreulich daran ist, dass die gute Lage bei den Unternehmen auch die Arbeitsplätze in Appenweier relativ sicher macht. Allerdings gab Martin zu bedenken, dass vier Prozent der Betriebe 90 Prozent der Gewerbesteuer erbringen.
Weiter warnte Martin vor einer Erhöhung der Ausgaben, denn die Mehreinnahmen bei der Steuer wirken sich ab 2007 wegen des komplizierten Umlageverfahrens negativ aus. Sicher wird 2007 ein Mehrbedarf an Rücklagenentnahme anstehen, so der Kämmerer.
Weniger erfreulich als bei der Gewerbesteuer verläuft in diesem Jahr die Entwicklung der Einnahmen beim Einkommenssteueranteil. »Bundesweit«, bedauerte Martin. Ein kontinuierlicher Rückgang ist seit Jahren zu verzeichnen, rund 100 000 bis 200 000 Euro allein in diesem Jahr.
Eine erfreuliche Nachricht hatte Helmut Martin an den Gemeinderat: Am Montag ging der Bewilligungsbescheid für den Weiterbau an der B 3 ein. Im Herbst soll vom jetzigen Bauende beim Hotel »Badischen Hof« bis zur Rheinstraße die B 3 weiter ausgebaut werden.
Von der Rheinstraße bis zum Hochhaus am nördlichen Ortsausgang Appenweiers soll einseitig ein Geh- und Radweg entstehen.
Nach den Sommerferien werde man sich weiter mit der Angelegenheit befassen, so Kämmerer und Bürgermeister Hansjürgen Stein unisono.

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